Was ist ein Patent?
Ein Patent schützt eine technische Erfindung. Sie können mit einem Patent jedem anderen verbieten, ihre Erfindung gewerblich anzuwenden. Hierbei ist jede Art der Anwendung verboten. Der Dritte darf ihre Erfindung nicht benutzen oder anbieten oder herstellen. Selbst eine Lagerhaltung verletzt bereits ihr Patent und kann verboten werden.
Sie können natürlich auch die Benutzung ihres Patents erlauben. Eine Erlaubnis gilt als Lizenzerteilung und kann zeitlich, beispielsweise für fünf Jahre, und regional, beispielsweise die Städte Hamburg, Bremen und Berlin, beschränkt sein. Außerdem können Sie eine exklusive oder nicht-exklusive Lizenz erteilen. Eine exklusive erlaubt es dem Lizenznehmer während der Lizenzlaufzeit und innerhalb des Lizenzgebiets die Erfindung ausschließlich anzuwenden.
Sie können grundsätzlich alles patentieren, was technisch ist, beispielsweise ein Motor oder eine Kaffeemaschine. Außerdem können nicht nur Gegenstände, sondern auch Verfahren, insbesondere Anwendungsverfahren oder Herstellverfahren, patentrechtlich geschützt werden.
Das Patentrecht dauert maximal 20 Jahre. Ab dem dritten Jahr ist für jedes Patentjahr eine Verlängerungsgebühr im Voraus und unaufgefordert an das Patentamt zu entrichten. Nach spätestens 20 Jahren ist ihre Erfindung nicht mehr geschützt und jeder kann die Erfindung ohne Zahlung von Lizenzgebühren verwenden.
Sie benötigen Informationen zu einer geplanten Patentanmeldung:
Patent
internationales Patentgesetz
PatentWiki